Europawahl

Die Europawahlen sind eine der größten demokratischen Wahlen der Welt. Alle 5 Jahre wählen Wählerinnen und Wähler über 700 Mitglieder des Europäischen Parlaments, die die Wählerinnen und Wähler vertreten. Sobald die MdEP gewählt worden sind, bilden sie Fraktionen auf der Grundlage gemeinsamer Überzeugungen.

Bürgerinnen und Bürger der EU können in ihrem eigenen Land oder in dem EU-Land, in dem sie leben, wählen und sich zur Wahl stellen lassen.

Deine Stimme entscheidet darüber, wie das Parlament über die Dinge entscheidet, die wichtig sind:

• Wirtschaft,
• Energie,
• Klima und
• Europas Platz in der Welt.

Mit Deiner Stimmabgabe verschaffst Du Dir Gehör und bist behilflich, das nächste Europäische Parlament zu wählen und über Deine Zukunft zu entscheiden!

Es ist das einzige EU-Organ, das direkt vom Volk gewählt wird. Alle 5 Jahre wählen die Wählerinnen und Wähler über 700 Mitglieder Mitglieder des EU-Parlaments (MdEP), um fast 450 Millionen Europäerinnen und Europäer zu vertreten.

Mitglieder des Europäischen Parlaments arbeiten in Ihrem Namen, debattieren, gestalten und verabschieden Gesetze zu Themen, die für unser tägliches Leben zentral sind.

Das Parlament verteidigt Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit in der gesamten EU und fördert Demokratie und Menschenrechte in der ganzen Welt.

Es wählt den Präsidenten der Europäischen Kommission und stellt sicher, dass die EU-Institutionen ihre Arbeit richtig machen.

Die MdEP entscheiden, wie das Geld der EU ausgegeben wird und genehmigen den EU-Haushalt.

Das Europäische Parlament ist Deine Verbindung zu den Entscheidungen, die wichtig sind.

Sie sind Deine Verbindung zu Entscheidungen, welche die EU gestalten.

Du stimmst für die Abgeordneten; dann stimmen diese wiederum für Dich im Europäischen Parlament.

Hier arbeiten die Europaabgeordneten, um Deine Interessen zu schützen, indem sie Gesetze verbessern und verabschieden, die Dein tägliches Leben beeinflussen.

Europaabgeordnete sind da, um zuzuhören – um sich über die Wünsche der Menschen zu informieren und darauf zu reagieren, um die Zivilgesellschaft und Unternehmen zu konsultieren, und um sicherzustellen, dass jeder eine Stimme auf der EU-Ebene hat.

Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Die letzte Europawahl fand im Mai 2019 statt.

Die Durchführung der Wahl ist jedem Land selbst überlassen, aber es gibt einige gemeinsame Grundsätze, die angewendet werden müssen.

• Die Wahl muss innerhalb eines Zeitraums von vier Tagen von Donnerstag bis Sonntag stattfinden.
• Die Anzahl der Abgeordneten einer politischen Partei im Europäischen Parlament ist proportional zur Anzahl der Stimmen, die sie erhält.
• EU-Bürgerinnen und -Bürger, die in einem anderen EU-Land wohnen, können dort wählen und sich zur Wahl stellen.
• Jede Bürgerin und jeder Bürger darf nur einmal wählen.

Erfahre, wie die Wahl durchgeführt wird.

Im Juni 2024 werden insgesamt 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments gewählt, 15 mehr als bei der letzten Wahl.

Die Zahl der Abgeordneten, die aus jedem EU-Mitgliedstaate gewählt werden, wird vor jeder Wahl festgelegt und beruht auf dem Grundsatz der degressiven Proportionalität, das heißt ein Abgeordneter aus einem größeren Land vertritt mehr Menschen als ein Abgeordneter aus einem kleineren Land. Die Mindestzahl der MdEP aus einem Land beträgt sechs und die Höchstzahl 96. Die Gesamtzahl darf 750 plus den Präsidenten nicht überschreiten.

Anzahl der Europaabgeordneten, die in jedem Land bei der Europawahl 2024 gewählt werden:

• Deutschland: 96
• Frankreich: 81
• Italien: 76
• Spanien: 61
• Polen: 53
• Rumänien: 33
• Niederlande: 31
• Belgien: 22
• Griechenland: 21
• Tschechien: 21
• Schweden: 21
• Portugal: 21
• Ungarn: 21
• Österreich: 20
• Bulgarien: 17
• Dänemark: 15
• Finnland: 15
• Slowakei: 15
• Irland: 14
• Kroatien: 12
• Litauen: 11
• Slowenien: 9
• Lettland: 9
• Estland: 7
• Zypern: 6
• Luxemburg: 6
• Malta: 6

Die Wahl wird von nationalen politischen Parteien bestritten, aber sobald die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt sind, entscheiden sich die meisten für eine Mitgliedschaft in transnationalen politischen Gruppierungen. Die meisten nationalen Parteien sind einer europaweiten politischen Partei angegliedert.

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments gehören Fraktionen an – sie sind nicht nach Staatsangehörigkeit organisiert, sondern schließen sich nach politischer Zugehörigkeit zusammen. Derzeit gibt es im Europäischen Parlament sieben Fraktionen.

Zur Bildung einer Fraktion sind mindestens 23 Abgeordnete erforderlich, und in jeder Fraktion müssen Abgeordnete aus wenigstens einem Viertel der Mitgliedstaaten vertreten sein. Eine Mitgliedschaft in mehreren Fraktionen ist nicht möglich.

Einige Abgeordnete gehören keiner Fraktion an, in diesem Falle gelten sie als fraktionslos.

Die Fraktionen stellen ihre interne Organisation dadurch sicher, dass sie einen Vorsitz (bei einzelnen Fraktionen gibt es zwei Ko-Vorsitzende), einen Vorstand und ein Sekretariat ernennen.

In Absprache mit den Vorsitzen der Fraktionen werden die Sitze der Abgeordneten im Plenarsaal von links nach rechts entsprechend der politischen Zugehörigkeit vergeben.

Vor jeder Abstimmung im Plenum prüfen die Fraktionen die von den parlamentarischen Ausschüssen ausgearbeiteten Berichte und reichen dazu Änderungsanträge ein.

Der Standpunkt der einzelnen Fraktionen wird durch Debatten innerhalb der jeweiligen Fraktion festgelegt. Dabei kann kein Abgeordneter zu einem bestimmten Abstimmungsverhalten gezwungen werden.

Im aktuellen Europäischen Parlament gibt es sieben Fraktionen:

• Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) | CDU/CSU
• Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament | SPD
• Renew Europe Group | FDP, Freie Wähler
• Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz | Bündnis 90/Die Grünen, Die Partei, Piratenpartei, ÖDP, Volt
• Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer | Bündnis Deutschland
• Fraktion Identität und Demokratie | AfD
• Fraktion Die Linke im Europäischen Parlament – GUE/NGL | DIE LINKE

Die gewählten Abgeordneten werden daran arbeiten, Fraktionen zu bilden. Während der ersten Plenartagung, auf der alle Abgeordneten zusammenkommen, wählt das neue Parlament einen Präsidenten oder eine Präsidentin. In einer weiteren Sitzung wird das Parlament den neuen Präsidenten oder die neue Präsidentin der Europäischen Kommission wählen und später das gesamte Kollegium der Kommissionsmitglieder prüfen und bestätigen.

Die Europäische Kommission ist die Exekutive der EU. Sie ist für die Ausarbeitung und Umsetzung von EU-Rechtsvorschriften und für das Tagesgeschäft der EU zuständig. Das Europäische Parlament, das die Interessen der EU-Bürgerinnen und -Bürger vertritt, und der Rat der Europäischen Union, der die Interessen der Länder vertritt, arbeiten die Vorschläge der Kommission aus und nehmen sie an, wenn sie ihnen zustimmen.

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